ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgmeine Verkaufsbedingungen SFC KOENIG AG (Schweiz)

Version 01/2014

1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten vorbehältlich einer künftigen Änderung für jede Rechtsbeziehung zwischen SFC – KOENIG AG (nachstehend „SFC“ genannt) und deren Abnehmern. Weitergehende Verpflichtungen übernimmt SFC einzig durch ausdrückliche, schriftliche und stets auf den Einzelfall beschränkte Anerkennung. Zu den vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen im Widerspruch stehende Bedingungen des Abnehmers gelten nur, wenn sich SFC damit ausdrücklich und schriftlich einverstanden erklärt hat.

2. Vertragsschluss und -änderung
SFC offeriert ausschliesslich freibleibend. Jede Bestellung wird erst durch die schriftlichen Bestätigung oder Rechnungsstellung von SFC für diese verbindlich. Jede Ergänzung oder Änderung der Bestellung durch den Abnehmner ist nur nach schriftlicher Bestätigung durch SFC gültig.

3. Preise
Die von SFC KOENIG bestätigten oder fakturierten Preise gelten nur für die bestätigten oder fakturierten Leistungen. SFC KOENIG behält sich daher die Verrechnung höherer Preise für allfällige Mehr- oder Mindermengen oder für Nachbestellungen vor. Alle bestätigten Preise basieren auf den am Tag der Bestätigung der SFC KOENIG bekannten Markt- und/oder Währungsverhältnissen. SFC KOENIG behält sich entsprechende Preiserhöhungen infolge einer Verschlechterung der Markt- und/oder Währungsverhältnisse bis zum Zeitpunkt der Auslieferung vor. Die bestätigten oder fakturierten Preise verstehen sich ab Werk. MWST, Fracht, Porto, Verpackung und Versicherung sind nicht in den Preisen inbegriffen und werden gesondert verrechnet. Verpackungen werden nicht zurückgenommen. Die Festlegung eines Mindestfakturabetrages, die Verrechnung eines Bestellungskostenanteils und die Aufhebung von Rabatten bei Kleinfakturen bleiben vorbehalten. Die Rechnungen sind netto innert 30 Tagen ab Faktura Datum zu bezahlen. Ist der Rechnungsbetrag nicht am letzten Tag der Zahlungsfrist bei SFC KOENIG eingegangen, tritt der Zahlungsverzug automatisch und ohne Inverzugsetzung ein. Danach ist SFC KOENIG berechtigt, einen Verzugszins von 7 % zuzüglich Spesen in Rechnung zu stellen.

4. Lieferfristen
SFC KOENIG ist bestrebt, den terminlichen Wünschen ihrer Abnehmer soweit wie möglich entgegenzukommen, kann jedoch die Lieferfristen nicht garantieren; entsprechende Angaben sind unverbindlich. Vertragsrücktritt, Inverzugsetzung oder Schadenersatzansprüche wegen Verzögerungen sind daher für die Abnehmer ausgeschlossen.

5. Lieferverpflichtung / Höhere Gewalt
SFC KOENIG ist berechtigt, Aufträge im entsprechenden Umfang entschädigungslos ganz oder teilweise zu annullieren, wenn höhere Gewalt (sei es bei SFC, bei deren Lieferanten oder unterwegs) deren Erfüllung ganz oder teilweise verunmöglicht. Als höhere Gewalt gelten alle von SFC KOENIG nicht beeinflussbaren Umstände, welche auf die Vertragserfüllung einwirken. SFC KOENIG behält sich eine technisch bedingte Mehr- oder Minderlieferung von 10 % der vereinbarten Menge vor. Bezüglich des Preises ist Art. 3 anwendbar. SFC KOENIG ist in jedem Fall berechtigt, ihre Lieferverpflichtung durch Teillieferungen zu erfüllen. Nutzen und Gefahr gehen mit dem Versand, d.h. sobald die Ware das Werk verlässt, auf den Abnehmer über. Die Versicherung der Ware gegen Schäden und Verluste während des Transportes ist Sache des Abnehmers.

6. Gewährleistung und Haftung
SFC KOENIG gewährleistet ausschliesslich die technischen Spezifikationen ihrer Produkte, wie sie aus den dem Abnehmer durch SFC KOENIG zuletzt abgegebenen Datenblättern ersichtlich sind, und nur für den bestimmungsgemässen Gebrauch der Produkte. Die übrigen von SFC KOENIG kommunizierten Daten und Eigenschaften der Produkte dienen lediglich zu Informationszwecken. Technische Änderungen und Massanpassungen sind möglich und werden in den technischen Unterlagen bis zur nächsten Auflage nicht nachgeführt. Haftung bei Fehlangaben kann nicht geltend gemacht werden. SFC KOENIG empfiehlt den Abnehmern, Eigenversuche mit Langzeit-verhalten durchzuführen, um zu beurteilen, ob sich ein Produkt für einen bestimmten Gebrauch eignet. Offene Mängel von Produkten müssen SFC innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich angezeigt werden. Versteckte Mängel sind SFC innerhalb von 7 Tagen ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Für später angezeigte Mängel steht SFC KOENIG nicht ein.
Nach Ablauf von 12 Monaten ab Empfang der Ware erlischt die Gewährleistung für alle Mängel in jedem Fall, insbesondere auch für versteckte Mängel, auch wenn solche Mängel erst später entdeckt werden. Nach Eingang einer rechtzeitigen Mängelrüge behält sich SFC KOENIG vor, den mitgeteilten Mangel bzw. Schaden durch eigene Mitarbeiter oder Experten ihrer Wahl überprüfen zu lassen. Anerkennt SFC KOENIG einen rechtzeitig gerügten, nach Abs. 1 dieses Artikels gewährleistungspflichtigen Mangel, so verpflichtet sie sich allein und ausschliesslich, den Mangel samt den dadurch verursachten Schäden nach ihrer Wahl durch Ersatzlieferung, Instandstellung oder Gutschrift, jeweils bis zum Fakturabetrag, zu beheben bzw. abzugelten. Eine weitergehende Haftung von SFC KOENIG wird ausdrücklich wegbedungen.

7. Gewährleistungs- und Haftsausschlussung

Jede über Art. 6 hinausgehende Gewährleistung und vertragliche oder ausservertragliche Haftung wird ausdrücklich wegbedungen. Damit wird insbesondere jede Gewährleistung oder Haftung abgelehnt für Mängel oder Schäden, die auf unsachgemässe Lagerung oder Behandlung, auf Überbeanspruchung oder ungeeignete Verwendung zurückzuführen sind, für Konstruktions-, Instruktions- und/oder Entwicklungsfehler, für jegliche Angaben, Äusserungen oder Stellungnahmen des Verkaufspersonals der SFC KOENIG in Verkaufs-gesprächen sowie für Personen-, Sach-, oder Vermögensschäden, die auf Fehler oder Mängel oder auf die nicht bestimmungsgemässe Verwendung der Ware zurückzuführen sind. Für gewährleistungspflichtige Mängel (Art. 6 Abs. 1) schliesst SFC KOENIG jeden über eine Ersatzlieferung, Instandstellung oder Gutschrift bis zum Fakturabetrag hinausgehenden Anspruch aus, insbesondere Wandelung, Minderung oder Schadenersatz für direkten oder indirekten, mittelbaren oder unmittelbaren Folgeschaden. Eine Berufung auf Grundlagenirrtum wird ausgeschlossen. Die Verantwortung für eventuelle Schäden Dritter und Massnahmen zu deren Beseitigung trägt in jedem Fall der Anwender. Werden die gewährleistungspflichtigen Mängel nicht innert der in Art. 6 Abs. 2 vereinbarten Rügefristen entdeckt und angezeigt, so gehen die entsprechenden Ansprüche unter.

8. Werksgeschäfte / Sonderanfertigungen
Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen finden auch auf Werkverträge und Sonderanfertigungen uneingeschränkte Anwendung. Bei Werkverträgen und Sonderanfertigungen ist SFC KOENIG berechtigt, diese ohne vorherige Rücksprache mit dem Besteller ganz oder teilweise durch Dritte ausführen zu lassen. Werkzeuge und Formen bleiben im Eigentum der SFC KOENIG, auch wenn anteilige Kosten verrechnet werden. Die Bestätigung von Werkverträge und Sonderanfertigungen durch SFC KOENIG erfolgt immer auf der Basis des geschätzten Herstellaufwandes. Ergeben sich in der Herstellung unvorhergesehene, aber mit vertretbarem Aufwand zu lösende Schwierigkeiten, so ist SFC KOENIG berechtigt, den Mehraufwand ohne Weiteres in Rechnung zu stellen. Können jedoch solche Schwierigkeiten nicht mit vertretbarem Aufwand seitens der SFC KOENIG gelöst werden, so hat diese das Recht, vom Vertrag ohne Entschädigungspflicht und gegen volle Vergütung der geleisteten Arbeit und Auslagen zurückzutreten.

9. Schutzrechte
Marken, Zeichnungen, Know-how, technische Lösungen und entsprechende Schutzrechte bleiben im Eigentum der SFC KOENIG. Es ist nicht gestattet, diese ohne vorgängige, ausdrückliche und schriftliche Genehmigung der SFC KOENIG zu verwenden, zu reproduzieren oder an Dritte weiterzugeben.

10. Eigentumsvorbehalt
Die von SFC KOENIG gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der SFC KOENIG.

11.Sicherheits-, Schutzbestimmungen / bestimmungsgemässer Gebrauch
Die Einhaltung der jeweils anwendbaren Sicherheits- und Schutzvorschriften sowie der entsprechenden Instruktionen des Personals von SFC KOENIG liegt in der ausschliesslichen Verantwortlichkeit des Käufers.

12. Verbindlicher Originaltext
SFC KOENIG verpflichtet sich ausschliesslich auf den deutschen Originaltext dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Die französische und englische Übersetzung ist unverbindlich, soweit sie vom deutschen Originaltext abweicht.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dietikon. Es gilt schweizerisches Recht.

Conditions générales de vente
La traduction française des conditions générales de vente peut être obtenue sur simple demande.
Allgemeine Geschäftsbedingungen.pdf